Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V.

§1 Geltungsbereich

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V. (im Folgenden: Anbieterin) und ihren Kund*innen gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kund*innen werden zurückgewiesen.

§ 2 Bestellungen

(1) Die Präsentation der Artikel im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB der Anbieterin auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Kund*in wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Internet gibt die Kund*in ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über Waren ab. Vor dem Absenden der Internet-Bestellung durch das Betätigen des Buttons „Kaufen“ erkennt die Kund*in diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Anbieterin allein maßgeblich an, indem sie ihnen ausdrücklich über einen Zustimmungs-Button zustimmt.
(3) Die Anbieterin bestätigt den Eingang der Bestellung der Kund*in durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch die Anbieterin dar. Sie dient lediglich der Information der Kund*in, dass die Bestellung bei der Anbieterin eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware bzw. den Versand an die Kund*in mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung).
(4) Im Regelfall erfolgt die Lieferung innerhalb eines Monats nach Eingang der Bestellung. Kann die Anbieterin das Angebot der Kund*in nicht annehmen, wird die Kund*in anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen der Kund*in werden unverzüglich erstattet.
(5) Bestellungen aus dem Ausland sind online nicht möglich. Diese können nur an die in den Zahlungsbedingungen angegebene Telefax-Nummer oder E-Mail Adresse erfolgen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat im Voraus innerhalb einer Woche auf das in den Zahlungsbedingungen (vgl. Zahlungsarten) genannte Konto der Anbieterin zu erfolgen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig. Ab einem Rechnungsbetrag von 25,00 Euro ist auch eine Zahlung mit PayPal möglich (vgl. Zahlungsarten).
Nach Eingang des Betrages auf dem Konto erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von der Besteller*in angegebene Lieferadresse.
(3) Bei der Bestellung von digitalen Medien ist der Bestellvorgang sowie die Zahlungsweise die gleiche. Nach Eingang des Betrages erhalten Sie von der Anbieterin per E-Mail einen Link zum Freischalten der bestellten PDF-Datei.
(4) Die Versandkosten sind von der Besteller*in zu tragen. Es gilt die im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preisliste.
(5) Macht die Verbraucher*in von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat sie die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Anbieterin.

§ 5 Kündigung von Jahresabonnements

Die Kündigung eines Jahresabonnements der Zeitschrift Friedhof und Denkmal ist jeweils zum Quartalsende unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist möglich.

§ 6 Gewährleistung

(1) Die Anbieterin wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei Verträgen mit Verbraucher*innen gemäß § 13 BGB, d. h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit der Kund*in zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kund*innen, die gemäß § 14 BGB Unternehmer*innen sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

§ 7 Haftung

(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet die Anbieterin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Besteller regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Anbieterin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(2) Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von der Anbieterin nicht bestritten worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Kassel.

§ 10 Besondere Vereinbarungen

Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 11 Sonstiges

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kund*innen und der Anbieterin gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der*die Kund*in Verbraucher*in, kann auch das Recht am Wohnsitz der*s Kund*in anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

§ 12 Urheberrecht

(1) Die Anbieterin wird stets die Urheberrechte anderer beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet; sie geben ausschließlich deren Meinungen wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung der Anbieterin überein.
(2) Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
(3) Käuflich erworbene Downloads (z. B. PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads) sind urheberrechtlich geschützt. Die Anbieterin verschafft den Kund*innen an Downloads kein Eigentum. Kund*innen erhalten das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
(2) Der*m Kund*in wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

§ 13 Datenschutz

(1) Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie die IP-Adresse.
(2) Die Anbieterin verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kund*innen nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.
(3) Zum Datenschutz betreffend die Nutzung der Webseite der Anbieterin, informieren Sie sich bitte unter Datenschutz.
(4) Sofern ein*e Besteller*in seine E-Mail Adresse an die Anbieter*in weitergegeben hat, nutzt er diese ausschließlich für den Versand von Informationen über das Museum für Sepulkralkultur. E-Mail-Adressen sowie die an die Anbieterin im Rahmen des Bestellvorganges in dessen Onlineshop übermittelte Adressdaten werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 14 Anschriften

Anbieterin und Vertragspartnerin:
Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V.

Weinbergstraße 25-27
34117 Kassel

Telefaxnummer +49.561.91893-10
Telefonnummer +49.561.918 93-0E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de

Vereinsregister
Die Anbieterin ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Kassel unter der Registernummer 1078 eingetragen; USt.-Ident.-Nr. DE 113092058.

Vertreter
Die Anbieterin wird gesetzlich vertreten durch den Vereinsvorstand und dieser wiederum durch den Vorsitzenden, Herrn Matthäus Vogel, Karlsruhe, und dem Geschäftsführer Dr. Dirk Pörschmann.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher*innen für physische Produkte

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:

- an dem Sie oder ein*e von Ihnen benannte*r Dritte*r, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

- an dem Sie oder ein*e von Ihnen benannte*r Dritte*r, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

- an dem Sie oder ein*e von Ihnen benannte*r Dritte*r, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V., Weinbergstraße 25-27, 34117 Kassel, Telefaxnummer +49.561.91893-10, Telefonnummer +49.561.918 93-0, E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht
- bei Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
- bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Widerrufsrecht für Verbraucher*innen für digitale Inhalte (PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads)

Verbraucher*innen steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher*in jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V., Weinbergstraße 25-27, 34117 Kassel, Telefaxnummer +49.561.91893-10, Telefonnummer +49.561.918 93-0, E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweise:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads), wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der*die Kund*in seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

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Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e.V.

Zentralinstitut für Sepulkralkultur

Museum für Sepulkralkultur

Weinbergstraße 25–27
D-34117 Kassel | Germany
Tel. +49 (0)561 918 93-0
info@sepulkralmuseum.de

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Kassel Documenta Stadt
EKD
Deutsche Bischofskonferenz
Berlin
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